14. Juni, 10:00 — 12:00
Direkte Demokratie für umwelt- und stadtpolitische Initiativen
Bislang sind in Deutschland nur wenige Entscheidungen unmittelbar durch direktdemokratische Abstimmungen getroffen worden. Trotzdem haben Volksentscheide und ihre Pendants auf kommunaler Ebene oft dabei geholfen, Debatten aufzumachen, diese in einer konkreten Frage zusammenzuführen und dabei möglichst verbindliche Impulse an die gewählten Abgeordneten und die Verwaltung zu geben.
Als Anwältinnen und Anwälte können wir direktdemokratische Initiativen auf vielen Ebenen, besonders bei der Erarbeitung des konkreten Gegenstands und im Dickicht des Abstimmungsverfahrens unterstützen und beraten.
In dem Workshop möchten wir mit Vertreter*innen verschiedener direktdemokratischer Initiativen strategische und rechtliche Erfolge und Stolperfallen in den Verfahren zusammentragen, darüber diskutieren und daraus Hinweise und Ratschläge für künftige Volksentscheide und für die anwaltliche Mandatsarbeit ziehen.
Mit:
DWE/Klimaneustart Berlin/Changing Cities bzw. VE Fahrrad/100% Tempelhofer Feld/VE Berlin autofrei (Genaueres folgt)
Literaturhinweis:
Bislang sind in Deutschland nur wenige Entscheidungen unmittelbar durch direktdemokratische Abstimmungen getroffen worden. Trotzdem haben Volksentscheide und ihre Pendants auf kommunaler Ebene oft dabei geholfen, Debatten aufzumachen, diese in einer konkreten Frage zusammenzuführen und dabei möglichst verbindliche Impulse an die gewählten Abgeordneten und die Verwaltung zu geben.
Als Anwältinnen und Anwälte können wir direktdemokratische Initiativen auf vielen Ebenen, besonders bei der Erarbeitung des konkreten Gegenstands und im Dickicht des Abstimmungsverfahrens unterstützen und beraten.
In dem Workshop möchten wir mit Vertreter*innen verschiedener direktdemokratischer Initiativen strategische und rechtliche Erfolge und Stolperfallen in den Verfahren zusammentragen, darüber diskutieren und daraus Hinweise und Ratschläge für künftige Volksentscheide und für die anwaltliche Mandatsarbeit ziehen.
Mit:
DWE/Klimaneustart Berlin/Changing Cities bzw. VE Fahrrad/100% Tempelhofer Feld/VE Berlin autofrei (Genaueres folgt)
Literaturhinweis:
Änderungen am Programm und den Zeiten müssen evtl. noch vorgenommen werden – bitte flexibel bleiben.
Veranstalter sind der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV) und die Werner-Holtfort-Stiftung. Wir danken dem Leipziger Strafverteidiger e.V. für die Unterstützung.