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17. Juni 2023, 10:00 — 12:00
„Wissen was ist, um zu wissen, was man tun muss“*
Informationsfreiheitsrecht als Werkzeug für die anwaltliche Arbeit
Die Informationszugangsgesetze können nützliche Erkenntnisse für die anwaltliche Tätigkeit liefern. Ausgehend von einem Überblick über das Informationsfreiheitsrecht in Deutschland werden wir in diesem Workshop der Frage nachgehen, wie Anwält*innen sich Informationszugangsrechte zunutze machen können.
Gerade für Anwält*innen, die Grund- und Menschenrechte verteidigen, halten die Informationsfreiheitsgesetze ein großes Potential bereit. Dies werden wir anhand von ausgewählten Themengebieten und Verfahren illustrieren:
– Migrationsrecht: Welche Unterlagen können etwa beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dem Auswärtigen Amt oder Ausländerbehörden angefragt werden und wie helfen sie bei der Arbeit im Asyl- und Migrationsrecht?
– Versammlungs-/Ordnungsrecht: Inwieweit ist die Polizei nach den Informationsfreiheitsgesetzen verpflichtet und welche Unterlagen könnten etwa im Bereich des Versammlungsrechts hilfreich sein?
– Umweltrecht: Welche Möglichkeiten eröffnen die Umweltinformationsgesetze und wie lassen sich die Informationen für umwelt(rechtliche) Arbeit nutzen?
Im Anschluss an kurze Inputs zu diesen Fragen möchten wir hierüber gemeinsam diskutieren und uns über Einsatzmöglichkeiten austauschen.
mit:
Anna Gilsbach (sie/she), Rechtsanwältin, Berlin. RAV-Vorstand
Dr. Vivian Kube (sie/she), Rechtsanwältin, FragDenStaat. Mitglied im RAV.
Hannah Vos (sie/she), Rechtsanwältin, Head of Legal bei FragDenStaat.
Philipp Schönberger (er/he), FragDenStaat und Green Legal Impact
*Nach „Little Steven“, 1988 in Ostberlin
Diese Veranstaltung wird mit freundlicher Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung durchgeführt.
Informationsfreiheitsrecht als Werkzeug für die anwaltliche Arbeit
Die Informationszugangsgesetze können nützliche Erkenntnisse für die anwaltliche Tätigkeit liefern. Ausgehend von einem Überblick über das Informationsfreiheitsrecht in Deutschland werden wir in diesem Workshop der Frage nachgehen, wie Anwält*innen sich Informationszugangsrechte zunutze machen können.
Gerade für Anwält*innen, die Grund- und Menschenrechte verteidigen, halten die Informationsfreiheitsgesetze ein großes Potential bereit. Dies werden wir anhand von ausgewählten Themengebieten und Verfahren illustrieren:
– Migrationsrecht: Welche Unterlagen können etwa beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dem Auswärtigen Amt oder Ausländerbehörden angefragt werden und wie helfen sie bei der Arbeit im Asyl- und Migrationsrecht?
– Versammlungs-/Ordnungsrecht: Inwieweit ist die Polizei nach den Informationsfreiheitsgesetzen verpflichtet und welche Unterlagen könnten etwa im Bereich des Versammlungsrechts hilfreich sein?
– Umweltrecht: Welche Möglichkeiten eröffnen die Umweltinformationsgesetze und wie lassen sich die Informationen für umwelt(rechtliche) Arbeit nutzen?
Im Anschluss an kurze Inputs zu diesen Fragen möchten wir hierüber gemeinsam diskutieren und uns über Einsatzmöglichkeiten austauschen.
mit:
Anna Gilsbach (sie/she), Rechtsanwältin, Berlin. RAV-Vorstand
Dr. Vivian Kube (sie/she), Rechtsanwältin, FragDenStaat. Mitglied im RAV.
Hannah Vos (sie/she), Rechtsanwältin, Head of Legal bei FragDenStaat.
Philipp Schönberger (er/he), FragDenStaat und Green Legal Impact
*Nach „Little Steven“, 1988 in Ostberlin
Diese Veranstaltung wird mit freundlicher Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung durchgeführt.
Änderungen am Programm oder bei der Raumaufteilung sind bis zum Kongressbeginn möglich. Bitte informiert Euch ggfs. am Infotisch am Eingang (Foyer) oder folgt den Hinweisen vor Ort.
Für die Teilnahme an allen Veranstaltungen des Wochenendes ist eine Anmeldung bis zum 9.6.2023 erforderlich.
Veranstalter ist der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV)
in toller Kooperation mit der Refugee Law Clinic Leipzig
Wir danken der Holtfort-Stiftung und dem Leipziger Strafverteidiger e.V. für die Unterstützung.